Wulff und seine Kreditaffäre – die weitere Bedrohung der freiheitlichen Grundrechte

Foto: Wulff im Schafspelz (http://piratenpartei-saarland.de)

Wulff auch weiterhin im Amt des Bundespräsidenten?

Christian Wulff, ein tragischer Charakter, der fast einem Shakespeare würdig erscheint: Eine dunkle Vergangenheit, die während seiner Abwesenheit ans Licht kommt. Ein Bote erteilt im Nachricht davon, woraufhin der Protagonist versucht, das Unaufhaltsame aufzuhalten. Dadurch entsteht erst der wahre Konflikt, der zwangsläufig zur Eskalation führt. Schade ist an der ganzen Sache nur eines: Der Protagonoist ist nicht irgendeine historische Figur. Der deutsche Bundespräsident, der erste Mann im Staat, ist eben jener, der sich in die beschriebene Situation gebracht hat. Christian Wulff – sein Name. Und das Problem an der ganzen Sache: Der Zuschauer erkennt, was die Charaktere nicht zu sehen in der Lage sind. Der Bundespräsident denkt durchweg, dass es um die Offenlegung längst vergangener Kredite und Reisen geht. Die Medien warten Zähne fletschend auf den nächsten Missgriff des Christian Wulff und das Volk hofft doch einfach nur, dass alles bald vorbei sei. Mag es der „Wulff im Schafspelz“ sein. Den Bürgern ist es gleich, so lange er seine Aufgaben erledigt, unter anderem die, eine moralische Instanz zu sein, den Politikern auch mal auf die Finger zu hauen und dem deutschen Volk Mut zu machen, insbedesondere in wirtschaflich nicht einfach Zeiten.

Die freiheitlichen Grundrechte fangen bei Meinungsfreiheit an!

War es enttäuschend, was sich der Bundespräsident da mit dem Axel-Springer-Verlag geleistet hat? Ja, das war es. War es überraschend? Da fällt ein klares „Ja“ nicht mehr so leicht von den Lippen. Die Presse- und Meinungsfreiheit wird seit jeher von Politikern versucht eingeschränkt oder kontrolliert zu werden. Diese grundlegendsten aller freiheitlichen Grundrechte konnte ein Fürst Metternich noch in Schranken weisen, doch über die Zeit entledigte sie sich dieser Zwänge. Nach vielem auf und ab stehen wir heute da, wo wir sind: Die freiheitlichen Grundrechte sind jedem deutschen Bürger ausnahmslos und einklagbar zugesprochen. Dabei gilt im Allgemeinen das Prinzip des Liberalismus: Meine eigene Freiheit hört dort auf, wo die des anderen anfängt. Was bedeutet das für die Meinungsfreiheit? Wieviel Gerüchte oder auch Wahrheiten von anderen darf ich verbreiten? Selbst im falle unseres Bundespräsidenten: Was darf gesagt werden, was nicht? Ist alles der Wahrheit förderlich? Ist es fair, über jemandes Rücken über ihn herzuziehen? Kann jemand eine lupenreine Weste haben? Christian Wulff sollte nicht für das, was er in der Vergangenheit getan hat, als Bundespräsident bestraft werden. Jeder von uns hat Leichen im Keller, die besser nie ans Licht kommen sollten. Man sollte nach dem beurteilt werden, was man heute ist und tut. Jeder sollte sich sein eigenes Urteil über Wulff bilden, aber vor allem darüber nachdenken, wie er selber behandelt werden wollte, wäre er in Wullfs Situation. Ein Spiel zu verlieren ist okay, aber unfair zu spielen nicht!