Wednesday, September 12, 2012

Demokratie und Transparenz – wo sind die Ideale von Mitbestimmung und Volksherrschaft?

Ich habe es ja schon oft zum Thema gemacht, aber gerade in der heutigen Zeit sollte meiner Meinung nach viel mehr und viel öfter über Politik geredet werden (, ohne jedoch alles gleich zu politisieren!). Daher soll es einmal mehr an die Grundfeste des deutschen und des europäischen Selbstverständnisses gehen.
Demokratie heißt das Stichwort, das auf etlichen Fahnen von fast allen europäischen Parteien bei jeder möglichen Gelegenheit hochgehalten wird. Europa ist ja schließlich die Heimat der Urdemokratie, die nicht nur im antiken Griechenland sondern angeblich ja auch bei den Barbaren im Norden mit ihren Dorfversammlungen gelebt worden sein soll. Klar, dass in so einer Kleinstversammlung von maximal einigen hundert Leuten (in der Polis mögen es etwas mehr gewesen sein) die demokratischen Ideale leicht verwirklicht werden konnten, auch wenn Phänomene wie Bestechung, Einschüchterung, Manipulation etc. auch schon grassierten, als die Volksherrschaft noch in den Kinderschuhen steckte. Transparenz hingegen ging deutlicher gar nicht darzustellen. Ein Mann, ein Wort und jeder konnte sehen, wie wer abstimmte.
Viel hat sich getan seitdem. Nicht nur, dass sich die Demokratie seither vielen neuen Herausforderungen stellen musste, die sie bisher ganz gut bewerkstelligt hat, jetzt befindet sie sich auch noch in einer Krise, die gleichzeitig globale Ausmaße annimmt. Im gleichen Moment geben viele Staaten Elemente ihrer Staatlichkeit an Organisationen oder private Firmen ab und geben somit zum Beispiel ihr hart erkämpftes Gewaltmonopol einfach auf. Dass die Transparenz dabei auf der Strecke bleibt, ist schon fast einleuchtend, wenn auch traurig.
Soziales Engagement kann helfen, auf diese Defizite aufmerksam zu machen. Der vorangegangene Blogeintrag hat dies auf, ich finde, eindrucksvolle Weise mit der Initiative zur Entschuldung Griechenlands aufgezeigt. Die ebenfalls erwähnten JEF dienen allen ebenfalls als Vorbild. Doch man muss sich nicht immer gleich zusammenfinden, Organisationen und Vereine gründen, um eine politische Stimme zu bekommen. Es fängt damit an, Fragen zu stellen. Fragen, die wichtig sind, wie etwa diese hier: Wer ist mein Europaabgeordneter? Wer weiß denn das eigentlich von seinem Wahlnezirk? Wohl leider die wenigsten, wenn man aktuellen Statistiken zur Politikverdrossenheit Glauben schenkt. Und selbst eine extra eingerichtete Internetseite, die das Auffinden des gesuchten Abgeordneten erleichtern soll, führt in irgendwelche Wohnungsanzeigen (www.mein-mdep.de). Da muss doch mal kritisiert werden!
Unsere Bundespräsidenten können wir schnell abservieren, wenn uns die Medien dazu verleiten. Aber mal konstruktiv einen Beitrag leisten erfordert schon etwas mehr als nur notorisches Nörgeln, worin die Deutschen ja besonders gut sein sollen. Doch wenn es schon Kritik sein muss, dann doch gerne in Satire-Form. Daher mein Tipp zur Rettung der Demokratie: Schwindelfrei in große Höhen hinaus, denn auch wenn's traurig wird und keiner weiß, wie's weitergehen soll, so geht die Welt doch wenigstens lustig zugrunde...

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